synapsenschnappsen

Ein Zettelkasten

16. Juni 2009
von Fabian
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Union setzt sich bei Kinderpornografie-Sperre durch – CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag: Presse – Pressemitteilungen

Union setzt sich bei Kinderpornografie-Sperre durch – CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag: Presse – Pressemitteilungen:

Bei den Verhandlungen mit der SPD über das Gesetz zur Bekämpfung der Kinderpornographie in Kommunikationsnetzen wurden zentrale Forderungen der Union umgesetzt.

[…]

Insgesamt ist durch die massiven Nachbesserungen durch die Union ein ausgewogenes Gesetz entstanden, das energisches Vorgehen gegen die Kinderpornographie mit einem ausgeprägten Grundrechtsschutz verbindet.Ein großer Erfolg für Bundesministerin von der Leyen!

Man kann ja gar nicht so viel essen, wie man kotzen möchte…

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