New items for 16. February 2011: Google Reader: Das Netz!, Die Entzauberung der Ursula von der Leyen
16. Februar 2011
von Fabian
Keine Kommentare
Artikel zum Schlagwort: Zensursula
19. Juni 2009
von Fabian
Keine Kommentare
Und noch Einen drauf! Dabei hatte ich die vielen…
Und noch Einen drauf! Dabei hatte ich die vielen Pro-Piratenpartei Stellungnahmen bisher immer für Unfug gehalten…
19. Juni 2009
von Fabian
Keine Kommentare
“Man konnte das bei der Debatte im Bundestag vor der Abstimmung beobachten. Die erste Zwischenfrage…”
“Man konnte das bei der Debatte im Bundestag vor der Abstimmung beobachten. Die erste Zwischenfrage (ich weiß nicht mehr von wem) an den ersten Redner war, warum bei einer von so vielen vorher geführten Debatte und einem vermeintlich so wichtigen Gesetz von der Regierung nur wenige anwesend waren. Lediglich Hartmut Schauerte, Staatssekretär des Wirtschaftsministeriums, war als Vertreter der Regierung bei der Debatte zum Gesetz anwesend. Richtig: Nicht einmal Ursula von der Leyen nahm an der Bundestagsdebatte zu ihrem Internetfiltergesetz teil.”
– Bundestag beschließt Internetsperren: Der Anfang vom Ende » netzwertig.com Weiterlesen
16. Juni 2009
von Fabian
Keine Kommentare
Union setzt sich bei Kinderpornografie-Sperre durch – CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag: Presse – Pressemitteilungen
Bei den Verhandlungen mit der SPD über das Gesetz zur Bekämpfung der Kinderpornographie in Kommunikationsnetzen wurden zentrale Forderungen der Union umgesetzt.
[…]
Insgesamt ist durch die massiven Nachbesserungen durch die Union ein ausgewogenes Gesetz entstanden, das energisches Vorgehen gegen die Kinderpornographie mit einem ausgeprägten Grundrechtsschutz verbindet.Ein großer Erfolg für Bundesministerin von der Leyen!
Man kann ja gar nicht so viel essen, wie man kotzen möchte…
16. Juni 2009
von Fabian
Keine Kommentare
Kinderporno-Seiten: Kritiker der Netzsperre wenden sich von Politik ab | Digital | Nachrichten auf ZEIT ONLINE
Eine Partei hat sich gerade unwählbar gemacht. Die duckmäuserische Kompromissbereitschaft, vor allem vor der BILD und ihrer Klientel wird in ihrer Verachtenswürdigkeit nur noch getoppt von Sozen, die die lächerlichen, eingeräumten Kompromisse jetzt für sich beanspruchen.